Neuwahlen in BC am 16.Mai
Der Premier Ujjal Dosanjh hat für den 16.Mai Neuwahlen zum Provinzparlament in British Columbia ausgerufen. Damit hat er fast bis zum Ende seiner Amtsperiode gewartet, um die langerwartete Neuwahl auszurufen. In Kanada kann die regierende Partei innerhalb der Wahlperiode selber bestimmen, wann sie Neuwahlen ansetzt.

Die regierende New Democratic Party (NDP) hat Umfragen zufolge jedoch kaum Chancen erneut die Gunst der Wähler zu erlangen. In ihrer Amtszeit hatte es zu viele Skandale gegeben, die die Wähler bis heute nicht vergessen haben. Im Wahlkampf 1996 hatte eine Falschausage zum Haushalt zum Wahlsieg geführt. Vor der Wahl hatte man von einem ausgeglichenen Haushalt gesprochen, der sich im Nachhinein als Haushalt in den roten Zahlen herausstellte. Das Schnellfährenprojekt hat den Steuerzahler Millionen gekostet. Um die heimische Schiffbauindustrie anzukurbeln wurden drei Aluminiumkatamarane gebaut, die für eine schnellere Fährverbindung sorgen sollte. Aus den veranschlagten 210 Millionen Dollar Kosten wurden mehr als 460 Millionen. Ein Verkauf der Schiffe für je 40 Millionen Dollar scheiterte, da sich kein Käufer fand. Letztendlich trat der ehemalige Premier Glen Clark wegen eines Bestechungsskandales zurück.

Ujjal Dosanjh hatte die Regierung nach dem Rücktritt von Clark übernommen und versucht ein neues Image aufzubauen. In Umfragen kam die NDP jedoch lediglich auf 20 Prozent, während die Liberalen rund 60 Prozent der Wähler hinter sich vereinigen konnten. Wenn es nach den Liberalen geht, soll innerhalb der ersten 90 Tage nach der Wahl die Einkommensteuersätze gesenkt werden. Die NDP hingegen spricht sich für soziale Komponenten aus und klagt die Opposition an, Steuersenkungen gingen zulasten des Gesundheitswesens. Die Liberalen haben schon seit mehr als 50 Jahren nicht mehr auf der Regierungsbank gesessen.
19.April 2001


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